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Autor: Klaus Merkert
Letzte Änderung dieser Seite: 02.07.2016 11:52:25  3501

Es wird immer wieder das Argument vorgebracht, dass sich die Stadt den Haltepunkt nicht leisten kann. Es soll hier versucht werden, verschiedene Ausgaben aufzulisten, so dass sich jeder persönlich ein Bild machen kann, ob die für den Haltepunkt noch von der Stadt aufzubringenden 185.000 Euro zu verantworten sind.

10.2.2015, Die Rheinpfalz, rdz

Prüfung kostet 90 000 Euro
CDU-Fraktion fragt nach Kosten für die Stadt bei FCK-Pachtmodell
90.000 Euro brutto hat die Stadt die rechtliche Klärung bei der EU-Kommission gekostet, ob das neue
Pachtmodell der Stadt zugunsten des 1.FC Kaiserslautern und der damit verbundene Rückkauf des
Fröhnerhofs mit dem EU-Beihilferecht vereinbar ist.
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24.6.2014, Die Rheinpfalz, rdz

Stadt klopft bei Lebenshilfe an

Die städtische Zoo GmbH in Siegelbach hat finanzielle Probleme. Das Geld reicht nicht aus, um dieses Jahr über die Runden zu kommen.
Der Zoo braucht die Hilfe der Stadt. Und die hat nun bei der Lebenshilfe angeklopft, ob sie nicht den Zoo übernehmen könnte - 
wie bereits bei der Gartenschau
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Derzeit gewährt die Stadt dem Zoo einen Zuschuss von 730.000 Euro jährlich.
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Die Gartenschau wird von der Integrationsgesellschaft Kaiserslautern geführt, in der die Lebenshilfe 51 Prozent und die Stadt 49 Prozent
der Anteile besitzt. Die Stadt unterstützt den Betrieb der Gartenschau mit über einer Million Euro jährlich an Zuschussleistung.
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19.4.2014, Die Rheinpfalz, dür

Erdarbeiten sind beendet

Im Industriegebiet Nord nimmt die Erweiterungsfläche Richtung Siegelbach Konturen an.
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11,1 Millionen Euro kostet die Erweiterung nach den Worten des Baudezernenten, sieben Millionen Euro seien förderungsfähig
und würden vom Land mit 65 Prozent bezuschusst.

8.4.2014, Die Rheinpfalz. rdz

Kiefer will höheren Zuschuss
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Beigeordneter Peter Kiefer (FWG) hat für eine Erhöhung des städtischen Zuschusses zugunsten der Zoo GmbH plädiert.
Kiefer erklärte in der Sitzung des Stadtrates gestern Nachmittag, der derzeitige städtische Zuschuss von 730.000 Euro
jährlich reiche nicht einmal aus, um die Personalkosten zu decken, geschweige denn die Tariferhöhungen zu finanzieren.
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Er brachte eine Anhebung des städtischen Zuschusses auf minimum 750.000 Euro ins Gespräch, eine Höhe, die der Zuschuss schon
einmal vor seiner Kürzung besaß.
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25.9.2013, Die Rheinpfalz, lrs

Flugplatz Hahn: Flugbetrieb wegen Sanierung gestoppt
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Auf einem 300 Meter langen Teilstück der 3800 Meter langen Bahn wurde die aus dem Jahr 1995 stammende
Asphaltdecke abgefräst, anschließend ein neuer Belag gelegt. Erledigt wurden auch kleinere Elektroarbeiten
rund um die Bahn. Die Sanierung kostet nach Angaben des Flugplatzes knapp 500.000 Euro.
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20.9.2013, Die Rheinpfalz, krh

Sonne blitzt durch die Wolken
Gestern offizieller Schlussstrich unter die Neugestaltung des Stadtparks gezogen
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Baudezernent und Beigeordneter Peter Kiefer nannte Zahlen. Danach hat das Projekt insgesamt 2,4 Millionen Euro
gekostet, 1,2 Millionen allein die Abschnitte eins und zwei mit dem Kinderspielplatz und dem Eingangsbereich zur 
Trippstadter Straße hin.
80 Prozent der Kosten hat das Land im Rahmen des Projekts "Soziale Stadt" übernommen. Die ersten Bauabschnitte
waren rechtzeitig zur Fußball-Weltmeisterschaft 2006 in Kaiserslautern fertig geworden.
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6.9.2013, Die Rheinpfalz, dür

Tangenten bald wieder frei
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Die Berliner Straße wird nach den Worten von Kiefer begrünt. Es würden 82 Bäume gepflanzt, Mittel- und Seitenstreifen
erhielten Rasen und niedriges Gewächs. Kosten der Begrünung: 200.000 Euro.
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5.9.2013, Die Rheinpfalz, dür

Der Stadtpark ist fertig
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Kiefer betonte, seit 2005 liefen die Arbeiten zur Neugestaltung des Stadtparks.
Insgesamt 2,35 Millionen Euro habe die Stadt investiert.
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2.9.2013, Die Rheinpfalz, dür

Nadelöhr wird verlagert
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Grund für die neuerliche Änderung sind die Straßenbauarbeiten in der Pariserstraße, die im September anlaufen.
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Wie Kiefer ausführt, kostet der Straßen- und Gehwegbau auf dem Abschnitt einschließlich der Verfüllung der beiden Unterführungen
rund 350.000 Euro.

16.8.2013, Die Rheinpfalz, bld

Goetheschule: Treppe wird bis Jahresende saniert
Die marode Treppe an der Goetheschule soll für knapp 60.000 Euro saniert werden.
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Eine komplette Sanierung der wuchtig anmutenden Treppe hätte laut Kiefer rund 185.000 Euro gekostet.
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?.?.2013, Die Rheinpfalz, bld

Tage der Baustelle sind gezählt
In der Goetheschule sind die neuen Säle im Untergeschoss fertiggestellt, in der Turnhalle wird noch fleißig gearbeitet
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Insgesamt werden rund vier Millionen Euro verbaut.
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9.7.2013, Die Rheinpfalz, rdz

21,7 Millionen Euro Gewinn gemacht
SWK Versorgungs-AG legt Zahlen für 2012 vor
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Auf der Grundlage des guten Ergebnisses in der Versorgungs-AG und eines weiteren Rückgangs des Verlustes der Verkehrs-AG
auf 1,9 Millionen Euro - erstmals unter zwei Millionen Euro - rechnen die Stadtwerke für 2012 mit einem Gewinn in der
Größenordnung von elf Millionen Euro bei der SWK GmbH.
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2.7.2013, Die Rheinpfalz, rdz

Gelterswoog geht in private Hände über
Der Stadtrat hat gestern mit großerMehrheit der Verpachtung des Gelterswoogs an eine ukrainische Investorengruppe
zugestimmt.
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Die Investorengruppe pachtet das Bad für zunächst fünf Jahre. Eine Investition von 182.000 Euro ist in der Zeit von
der Gruppe zu leisten. Die Pacht beträgt 25.000 Eur0 jährlich, verrechnet sich mit den geleisteten Investitionen.
Die Stadt hatte mit dem Strandbad ein Defizit von 80.000 Euro jährlich gemacht.

22.6.2013, Die Rheinpfalz, rdz

Schülerbeförderung kostet bis zu 30 000 Euro
Auf Kosten zwischen 25.000 und 30.000 Euro hat der städtische Beigeordnete und Schuldezernent Joachim Färber (Grüne)
die Kosten beziffert, die Kaiserslautern mit dem Schülertransport von Elmstein (Kreis Bad Dürkheim) nach Kaiserslautern
hat.
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22.6.2013, Die Rheinpfalz, dür

Gewinn statt geplantem Verlust
ZAK erwirtschaftet 982 000 Euro Überschuss - Immer weniger Abfall wid angeliefert
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Wie Deubig weiter ausführte, ist das Eigenkapital der ZAK auf 14,7 Millionen Euro gesunken. Ursache sei
die Rückführung von geschuldeten Umlagen an die Anstaltsträger. Die ZAK haben im letzten Jahr 2,7 Millionen
Euro an Stadt und Landkreis zurückgezahlt.

21.6.2013, Die Rheinpfalz, cps

Flughafen Zweibrücken: 4,5 Millionen Verlust
Die Flughafen Zweibrücken GmbH hat im Jahr 2012 einen Verlust von 4,5 Millionen Euro verzeichnet, 140.000 Euro
weniger als 2011.
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Aufsichtsratvorsitzender Jürgen Häfner, SPD-Staatssekretär im Mainzer Innenministerium, erklärte, dass für 2013 mit
einem Defizit von nur noch 3 Millionen Euro kalkuliert werde.
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12.6.2013, Die Rheinpfalz, dür

Mehr Parkplätze auf dem Mitfahrerparkplatz
Der Mitfahrerparkplatz im Ohr der Autobahnanschlussstelle Kaiserslautern West platzt aus allen Nähten.
...
Nach den Worten von Richard Lutz, Leiter des LBM, werden 65 neue Parkplätze angelegt.
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Die Bauzeit beträgt etwa fünf Wochen, die Baukosten belaufen sich auf 150.000 Euro und werden vom Bund
getragen.
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4.6.2013, Die Rheinpfalz, ita

Bis Herbst weiter zweispurig
Berliner Brücke gestern offiziell für den Verkehr freigegeben - Im Herbst bis zum Lothringer Eck ausgebaut
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Innenminister Roger Lewentz bezifferte den Zuschuss des Landes auf 4,9 von insgesamt 7,5 Millionen Euro.
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Lewentz rekapitulierte, dass der Ausbau der Nordtangente seit den 1990er Jahren laufe, noch nicht abgeschlossen sei
und bisher vom Land mit 13 Millionen Euro unterstützt worden sei. Der momentane Ausbau der Berliner Straße von der
der Berliner Brücke bis zum Lothringer Eck werde vom Land mit 2,5 Millionen Euro gefördert.
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Die alte Berliner Brücke war im Sommer 1961 von Oberbürgermeister Walter Sommer eingeweiht worden. Mit dem Bau war
Ende 1958 begonnen worden. Der Bau der Brücke kostete damals gut 1,2 Millionen Mark.

16.5.2013, Die Rheinpfalz, ita

Nach und nach kleinere Münzen
Von 465 Parkautomaten in der Stadt schlucken 73 Kleingeld - Umrüstung läuft
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Im vergangenen Jahr hat die Stadt durch die Parkraumbewirtschaftung 2,838 Millionen Euro eingenommen. Bis April belaufen sich
die Einnahmen in diesem Jahr auf 973.000 Euro.
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8.5.2013, Die Rheinpfalz, dür

Feuerwache im IG Nord
Im Industriegebiet Nord wird mit gefärlichen Stoffen gearbeitet. Aber die Firmen sind von der Feuerwehr tagsüber in der
vorgeschriebenen Zeit von maximal acht Minuten nicht erreichbar.Nun gibt es eine Lösung: Bei der Firma Syrotec wird eine
Freiwillige Feuerwehr untergebracht.
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2015 werde ein Gerätewagen Gefahrgut angeschafft, der im IG Nord stationiert werden solle, ergänzt Kiefer. 450.000 Euro
koste die Anschaffung des Fahrzeugs mit Chemikalienschutzanzügen und speziellen Messgeräten.
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Für die neue Feuerwache muss nun die Ausstattung angeschafft werden. Auf 15.000 bis 20.000 Euro schätzt Kiefer die Kosten.

7.5.2013, Die Rheinpfalz, ita

Der Winter setzt den Straßen zu
Der Winter hat beachtliche Schäden auf den Kaiserslauterer Straßen hinterlassen. Die Bilanz: Mehr als 20.000 Quadratmeter
des Straßennetzes sind kaputt. Mit den Sanierungsarbeiten wird begonnen, aber fest steht schon jetzt: Nicht alles kann repariert werden.
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Die 20.000 Qudratmeter beziehen sich nach den Worten von Baudezernent Peter Kiefer auf größere Schäden, deren Reparatur jeweils über
25.000 Euro kostet.
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An Mitteln stehen dem Referat Tiefbau zwei Millionen Euro zur Verfügung. Mehr Geld sei nicht da, sagte Kiefer.
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Auch die Schäden, deren Reparatur auf weniger als 25.000 Euro geschätzt wird, verteilen sich über die ganze Stadt. 
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1,2 Millionen Euro stehen für diese Straßenunterhaltung in diesem Jahr zur Verfügung.
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7.5.2013, Die Rheinpfalz, ita

Wohnmobile auf dem Daennerplatz
FBU plant Nutzung mit bis zu 25 Fahrzeugen: Marktlücke - Antrag im Stadtrat
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Mit 20.000 bis 25.000 Euro kann der Platz für Wohnmobilzwecke eingerichtet werden, erläuterte Kallmeyer weiter. Die FBU
schätzt, die Investitionen werde sich in zwei Jahren rechnen.
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7.5.2013, Die Rheinpfalz, dür

Stadtwerke bleiben auf ihrem Schaden sitzen
Die Stadtwerke bleiben auf dem Schaden sitzen, der beim Zweitligaspiel des FCK gegen Dynamo Dresden am 8.Februar
angerichtet wurde, ...
70.000 Euro schlagen zu Buche. "Viel Geld, das einfach so weg ist", kommentierte Warner.

27.4.2013, Die Rheinpfalz, rdz

FDP kündigt erneut Antrag zu Parkkarte an
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Oberbürgermeister Weichel hat unterdessen gestern die Bedeutung dargestellt, die die Streichung der Parkkarte für den Beitrag
der Stadt zum Kommunalen Entschuldungsfond des Landes hat. Er rechnete vor, dass allein durch den Wegfall der Parkkarte Verbesserungen
auf der Einnahmeseite der Stadt in Höhe von 855.000 Euro erzielt werden. Rechne man die Parkgebühren hinzu, die durch die Ausdehnung 
der Parkraumbewirtschaftung auf den Samstag erzielt werden, kämen weitere 355.000 Euro dazu.
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6.4.2013, Die Rheinpfalz, dür

Bolzplatz nimmt bereits Kontur an
Im Stadtpark laufen die Arbeiten am letzten Bauabschnitt
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Im Sommer sei der Stadtpark komplett fertig, betont Kiefer. Seit 2005 liefen die Arbeiten zur Umgestaltung, im ersten 
und zweiten Bauabschnitt seien 1,2 Millionen Euro investiert worden. 440.000 Euro habe der zweite Bauabschnitt mit der
Zentralachse gekostet. Der letzte Bauabschnitt, der am 15: Februar begonnen habe, schlage mit einer halben Million Euro
zu Buche.

3.4.2013, Die Rheinpfalz, dür

Alles auf die Königsstraße
Die Arbeiten für die neue Stadtmitte laufen.
...
Zahlen und Fakten
Straßenbau für die neue Stadtmitte
Durchstich Schneiderstraße: bis Ende April fertig, 200.000 Euro Kosten Kreuzung Marienkirche: bis Juni fertig, Kosten von 265.000 Euro einschließlich Ampelanlage Ampel an der Kreuzung Königsstraße und Moltkestraße: bis Juni fertig, 150.000 Euro Ausbau Pariserstraße zwischen Humboldt und Mühlstraße: Arbeiten zwischen Juni und November, 350.000 Euro Neuer Gehweg in der Königstraße von der Marienkirche bis zur Pfaffstraße: bis August fertig, 615.000 Euro Verkehrsberuhigter Ausbau der Königsstraße von der Hunboldt- bis zur Richard-Wagner-Straße: von Juli bis Oktober Verkehrsberuhigter Ausbau der Fruchthallstraße von der Richard-Wagner-Straße bis zum "Knochen": von Oktober 2014 bis März 2015. ... Für den kompletten Straßenbau gebe es hohe Zuschüsse vom Land, betont der Baudezernent. Die Förderquote liege zwischen 65 und 80 Prozent. (Anmerkung: ca. 500.000 Euro werden von der Stadt aufgebracht.)

27.3.2013, Die Rheinpfalz, rdz

Freiwillige Ausgaben gedeckelt
Oberbürgermeister Klaus Weichel spricht von einer erfreulichen Haushaltsgenehmigung 2013
Drei Monate nach seiner Verabschiedung hat die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) den Haushalt der Stadt für das
laufende Jahr genehmigt.

Die freiwilligen Ausgaben der Stadt belaufen sich im Ergebnishaushalt auf 23,5 Millionen Euro. Die Auflage der Trierer Aufsichtsbehörde
friert die Ausgaben in der Höhe ein.
...
Als Reaktion auf die Deckelung der Ausgaben kündigte Weichel gestern an, im Bereich der freiwilligen Ausgaben eine vorläufige Haushaltssperre
mit einer noch festzusetzenden Quote zu verhängen.
...
Die Personalkosten gehen im Haushalt 2013 um eine Million Euro gegenüber dem Vorjahr zurück.
...
Der Ergebnishaushalt 2013 der Stadt schließt mit Ausgaben von 324,7 Millionen Euro. Der Jahresfehlbedarf liegt bei 49,9 Millionen Euro, inklusive
Abschreibung und Auflösung von Sonderposten. Der Finanzhaushalt schließt mit Ausgaben von 292,4 Millionen Euro. Der Investitionshaushalt, Teil des
Finanzhaushalts, schließt mit Ausgaben von 28,7 Millionen Euro.

1.3.2013, Die Rheinpfalz, ita

"Wir kommen nicht nach"
Frostschäden an den Straßen ein "Riesenproblem" - 50 Cent pro Quadratmeter und Jahr zur Verfügung
...
Insgesamt stünden für die Unterhaltung der Straßen inklusive Gehwegen und Fußgängerzone zwei Millionen Euro
zur Verfügung. Bei vier Millionen Quadratmeter Verkehrsfläche, die die Stadt zu unterhalten habe, könnten 
demnach 50 Cent pro Quadratmeter im Jahr für die Unterhaltung ausgegeben werden. Empfehlungen gehen nach den
Worten Prokeins von 1,20 bis 1,50 Euro aus, die statistisch gesehen aufgewendet werden müssten, um die Straßen
zu erhalten.
...
In der Vergangenheit seien immer nur neue Straßen geschaffen worden, aber die Erneuerung oder Ertüchtigung von
Straßen sei vernachlässigt worden. Prokein macht ein weiteres Beispiel: "Wir haben im Moment immer noch ein
Ausbauintervall von 400 Jahren", was bedeute, dass eine Straße, die heute gebaut werde, 400 Jahre halten müsste.
Tatsächlich sei eine Straße nach etwa 35 Jahren am Ende.

28.2.2013, Die Rheinpfalz, ita

Gäste bei Neujahreempfang bringen 3915 Euro mit
Mit knapp 7000 Euro hat der Neujahresempfang der Stadt am 7.Januar in der Fruchthalle den städtischen Etat
belastet.
...
Als Ausgaben listet die Stadtverwaltung insgesamt 11.000 Euro auf.
...

28.2.2013, Die Rheinpfalz, red

Kommunaler Finanzausgleich: Abgeordnete sehen Mehreinnahmen
Die SPD-Landtagsabgeordneten Ruth Leppla und Thomas Wansch sehen nach dem gestern vorgestellten Entwurf der
Landesregierung zur Reform des Kommunalen Finanzausgleichs in Rheinland-Pfalz auch Verbesserungen in der 
Finanzausstattung für die Stadt Kaiserslautern kommen. Nach Proberechnungen ergäben sich bei den Schlüsselzuweisungen
für die Stadt im Jahr 2014 ein Plus gegenüber2013 von neun Millionen Euro und im Jahr 2015 ein Mehr von 
zwölf Millionen Euro gegenüber 2013.
...
Eine Entlastung werden die Kommunen laut Leppla und Wansch auch dadurch erhalten, dass die Landeserstattungen für die
Schülerbeförderungskosten um zehn Millionen Euro ab 2014 angehoben werden.

19.2.2013, Die Rheinpfalz, dür

2,8 Millionen Euro für Berliner Straße
...
Der komplette Ausbau hat ein Volumen von 2,79 Millionen Euro. Hinzu kämen Lärmschutzmaßnahmen in Höhe von 
700.000 Euro, sagte Prokein.
...

19.2.2013, Die Rheinpfalz, hwm

IG Nord: Weniger für Natur
Um etwa 460.000 Euro könnten die Erschließungskosten gesenkt werden, wenn die landespflegerischen Ausgleichsmaßnahmen
verringert würden, sagte die Leiterin des Referats Stadtentwicklung, Elke Franzreb.
...

5.2.2013, Die Rheinpfalz, rdz

OB: "Einiges schief gelaufen"
Trotz massiver Kritik an der Verwaltung aus den Reihen des Plenums hat der Stadtrat gestern Abend mit den Stimmen
der SPD, der FWG, der Grünen und der FBU einer überplanmäßigen Bereitstellung von bis zu 249.000 Euro für eine
externe Begleitung bei einer steuerlichen Außenprüfung zugestimmt.
...
Das Finanzamt hatte mit der Außenprüfung im November 2011 begonnen. Die Behörde listete 49 Fragen auf, die umfangreiche
Untersuchungen bei der Stadt notwendig machten. Das städtische Finanzreferat ließ mehrere Fristen des Finanzamts zur
Beantwortung der Fragen unerledigt verstreichen. Verzögerungsgelder wurden seitens des Finanzamts angedroht.
...

5.2.2013, Die Rheinpfalz, rdz

"Flexibel reagiert"
Weichel bricht im Stadtrat eine Lanze für die städtische Kita-Politik
...
Weichel betonte die Leistungen der Stadt zugunsten der Kindertagesstätten in den vergangenen fünf Jahren. Die
Stadt habe in dem Zeitraum insgesamt elf Millionen Euro in den Neubau und in den Ausbau eigener Einrichtungen
und Einrichtungen freier Träger investiert. "Das ist ein Wort", sagte der Oberbürgermeister.
...

28.12.2012, Die Rheinpfalz, hwm

Ein weiteres Jahr Schlaglöcher
Ausbau der Alex-Müller-Straße beginnt erst 2014 - Nur Geld für Planung im Haushalt
...
Allerdings stehen im Haushalt für das kommende Jahr 150.000 Euro bereit, um Planungen vollenden und
die Bauarbeiten ausschreiben zu können.
...
Etwa 2,3 Millionen Euro hat die Stadtverwaltung für den Ausbau der Alex-Müller-Straße veranschlagt.
...

20.12.2012, Die Rheinpfalz, cla

Die Berliner Brücke ist fertig
...
Knapp acht Millionen Euro  hat sie gekostet, die 100 Meter lange Brücke aus Stahl-Verbund. 
Das Land übernimmt 78 Prozent der Kosten.(Anmerkung: Der städtische Anteil beträgt also 1,8 Millionen Euro.)
...

Der Haushalt 2013

Die RHEINPFALZ (rdz) schreibt am 18.12.2012 u.a.:

...
Die Kürzungen bei den Aufwendungen der sozialen Sicherung verringert das Defizit von 50,9 Millionen Euro im
Ergebnishaushalt auf knapp unter 50 Millionen Euro. Die Gesamtaufwendungen im Ergebnishaushalt belaufen sich
nunmehr auf 324,7 Millionen Euro. Das operative Defizit bewegt sich bei 31,2 Millionen Euro. Der Schuldenberg 
der Stadt steigt auf über 800 Millionen, inklusive der Investitionsschulden. Das Eigenkapital der Stadt, gestartet
Ende 2009 mit 300 Millionen Euro, verringert sich weiter, wird bis Mitte bis Ende 2014 aufgebraucht sein. Der
Finanzhaushalt sieht bei Investitionen von 28,7 Millionen Euro einen Kreditbedarf von 14,2 Millionen Euro vor,
eine Netto-Neuverschuldung von 3,2 Millionen Euro.

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