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Der Weg war nicht leicht, aber jetzt ist er da!
10:42h Eintreffen der Festgäste am Haltepunkt und offizielle Eröffnung
anschließend ab ca. 11:30h Empfang und Bürgerfest im Park über der Straße
Es laden ein und beteiligen sich die Bürgerinitiative Bahnhaltepunkt Hohenecken jetzt!, der Förderverein Burg Hohenecken, die evangelische und die katholische Kirchengemeinde, der Musikverein Hohenecken.
Herr Herzog aus der Kellereiwaldstraße überreichte am 5.8.2016 unsere Petition an den Minister. Herr Wissing war auf seiner Sommerreise in Pirmasens.
Zwei Bäume und einige Büsche wurden gefällt. Als Ausgleichsmaßnahme werden übrigens in Mölschbach Bäume neu angepflanzt.
Auf der Seite des LBM sind die Planungsunterlagen einzusehen.
In der nächsten Sitzung des Ortsbeirats, die am 30.09.2014 um 19 Uhr im Gasthaus 'Am Rathaus' stattfindet, wird der Bahnhaltepunkt auf der Tagesordnung stehen. Es werden Herr Ruhland von der Stadt, Vertreter der Deutschen Bahn und des planenden Ingenieurbüros Schönhofen anwesend sein. Sie stellen die Planung vor und stehen für Fragen zur Verfügung.
Am Samstag, den 13.9.2014, erschien in der 'Rheinpfalz' eine Bekanntmachung zur Planfeststellung zum Haltepunkt.
In den Haushaltsreden der Stadtratssitzung am 16.12.2013 haben Grüne, FWG und Linke jeweils den Antrag gestellt, die Verpflichtungsermächtigung von 100.000 Euro in einen Ansatz im Haushalt 2014 umzuwandeln. Am Ende der Sitzung, nach ca. 5h kam der Antrag zur Abstimmung. Er wurde nach unserer Beobachtung mit den Stimmen von CDU, FDP, FWG, Grünen, Linke und Frau Schwind angenommen. Das Stimmenverhältnis war 30 dafür, 7 dagegen, 10 Enthaltungen (ohne Gewähr).
Das wichtigste Ergebnis: Herr Minister Lewentz sagt den Landeszuschuss von 460.000 Euro zu.
Ich gehe davon aus, dass es rechtlich in Ordnung ist, die Bilder einer öffentlichen Veranstaltung zu veröffentlichen. Trotzdem werde ich selbstverständlich Bilder entfernen, wenn abgebildete Personen das wünschen. Die Bilder wurden von Johannes Merkert gemacht und sind unter der CC BY-SA 3.0-Lizenz verwendbar. Nach dem Anklicken der Thumbnails erhält man das jeweilige Bild in voller Auflösung.
Ich habe anhand eines Papiers kurz über den Stand unserer Bemühungen berichtet. Frau Rößner hat zugesagt, den Haltepunkt innerhalb der Parteigremien der Grünen erneut zur Sprache zu bringen.
Der Baudezernent, Herr Kiefer, teilt mit, dass der Antrag der Stadt gestellt ist und dass am 28.8. in Kaiserslautern ein Gespräch mit Vertretern des Ministeriums (ISIM) und des Landesbetriebs Mobilität (LBM) über die Projekte der Stadt stattfindet.
In Zweibrücken setzt sich der Verein zur Förderung des Schienenverkehrs in und um Zweibrücken e.V. für die Verlängerung der S-Bahn von Homburg bis Zweibrücken ein.
Basis des Gesprächs war folgendes Papier. Herr Herzog ließ sich kurz über den Stand unserer Bemühungen informieren. Er will sich zunächst bei Herrn Weichel versichern, dass der Antrag der Stadt bereits gestellt wurde, und dann das Gespräch mit Minister Lewentz suchen.
Als Grundlage des Gespräch hatten wir folgendes Papier vorgelegt. In dem Gespräch an dem auch der Baudezernent, Herr Kiefer, beteiligt war, wurde festgestellt, dass alle politischen Voraussetzungen (Stadtratsbeschluss vom September 2012, Ansatz im Haushalt 2013, Genehmigung des Haushalts ) erfüllt sind. Nach Klärung einiger Detailfragen, so haben sich etwa die eisenbahnrechtlichen Vorgaben geändert, wurde zugesichert, dass die Stadt den Antrag nach §18 LFAG sofort stellt. Herr Weichel rechnet mit ca. vier Monaten bis dieser Antrag entschieden ist. Der Stadtrat, die Verwaltung und der Oberbürgermeister haben sich damit hundertprozentig hinter das Vorhaben gestellt.
Grundlage des Gesprächs mit Frau Leppla war folgendes Papier. Frau Leppla sieht den Haltepunkt als landespolitisch gewollt an. Sie kann dabei der Argumentation, dass er indirekt auf den Koalitionsvertrag gründet, folgen. Sie hat zugesagt, sich in ihrer Fraktion sowie den Ministerien für das Projekt zu verwenden. Voraussetzung sei aber das klare Bekenntnis der Stadt. Sie will in dieser Sache Herrn Weichel anrufen.
Trotz widrigen Wetters haben wir Bilder für das zweite Flugblatt gemacht. Nach dem Anklicken der Thumbnails erhält man das jeweilige Bild in voller Auflösung.
Nach einem Gespräch mit der verkehrspolitischen Sprecherin der Grünen im Landtag, Frau Blatzheim-Roegler, in Mainz zum Bahnhaltepunkt Hohenecken sagte sie zu, den Minister bzw. den Staatssekretär des zuständigen Ministeriums des Inneren, für Sport und Infrastruktur auf den Haltepunkt anzusprechen. Weiter will sie sich mit Frau Leppla, unserer Landtagsabgeordneten, zu dem Thema austauschen.
In dem Gespräch bestätigte der Baudezernent, Herr Kiefer, dass 105.000 Euro für die Fertigstellung der Planung und eine Verfügungsermächtigung über 540.000 Euro für 2014 im genehmigten Haushalt 2013 durch die ADD enthalten sind. Zusammen mit dem Stadtratsbeschluss vom September könnte die Verwaltung tätig werden, sofern folgende Hürden genommen werden:
Herr Kiefer ließ keinen Zweifel daran, dass er das Projekt für sinnvoll hält und unterstützt.
Das Westpfalz-Journal hat mit Klaus Merkert ein Interview geführt, das unser Anliegen weiter in die Öffentlichkeit bringt.
Ich habe zunächst anhand eines Papiers kurz über den Stand unserer Bemühungen berichtet. Im weiteren Gespräch wurden mögliche Wege erörtert, das Vorhaben weiter voranzubringen. Eine wichtige Etappe ist die Genehmigung des Haushalts der Stadt durch die ADD.
Der Ortsbeirat Hohenecken setzte in seiner Sitzung am 28.2.2013 die Errichtung eines Bahnhaltepunkts an die oberste Stelle der Prioritätenliste für den städtischen Haushalt 2014. Er hat damit diesem Anliegen einen besonderen Nachdruck verliehen.
Das Gespräch zwischen Teilen der SPD-Fraktion und Experten hatte als ein wichtiges Ergebnis, dass auch die SPD-Fraktion die 'Buslösung' als gescheitert ansieht. Die Fraktion will sich beraten und am 19.März entscheiden, ob sie für oder gegen den Haltepunkt ist. Die Bürgerinitiative hatte zu dem Gespräch dieses Papier vorgelegt.
Am 22.1. hat ein Gespräch mit der SPD-Stadtratsfraktion stattgefunden. An dem über einstündigen Gespräch nahmen außer fünf Mitgliedern der Bürgerinitiative und der SPD-Fraktion auch der Ortsvorsteher von Hohenecken, Herr Degen, der Oberbürgermeister, Herr Weichel, und die Bürgermeisterin, Frau Wimmer-Leonhardt, teil. Wir haben versucht, schriftlich vorgelegte Thesen zu diskutieren, was uns nur teilweise gelungen ist. Einige Mitglieder der Fraktion machten aus ihrer ablehnenden Haltung keinen Hehl. Das Treffen hatte aber das Ergebnis, dass ein weiteres Gespräch im kleineren Kreis mit Experten und dem Oberbürgermeister und der Bürgermeisterin geplant wurde. Hierzu sollten Herr Flesch von den Verkehrsbetrieben und Herr Heilmann vom Zweckverband SPNV eingeladen werden. Das Gespräch findet am 19.2. um 17:00h im Rathaus statt. Die Bürgerinitiative wird dabei durch Klaus Merkert vertreten sein.
Frau Schwind, Mitglied im Ortsbeirat Hohenecken und Stadtratsmitglied, hat zur Ortsbeiratssitzung eine Presseerklärung herausgegeben.
Herr Wiesemann von der BUND Kreisgruppe Kaiserslautern hat eine Presseerklärung zum Bahnhaltepunkt herausgegeben.
Am 20.11.2012 wurde ein Brief an die Stadtratsfraktionen gesandt.
Herr Bossong vom Arbeitskreis Verkehr der GRÜNEN in Kaiserslautern hat sich sehr detailliert Gedanken zur Integration von Hohenecken in den Rheinland-Pfalz-Takt gemacht. Sie können seine Überlegungen auf der Seite über die Anbindung nachlesen.
Die Verkehrsbetriebe haben überraschend eine Alternativlösung (Mail von Herrn Flesch) vorgelegt.
Die vorgeschlagene 'kleine Buslösung' versucht kostenneutral, die Anbindung zu verbessern. Die 'kleine Buslösung' verschiebt lediglich den Mangel. Was sie bei der Anbindung des Hauptbahnhofs verbessert, verschlechtert sie bei der Erreichbarkeit der Innenstadt. Sie kann den Haltepunkt auf keinen Fall ersetzen. Sie können hier detailliert Gegenargumente nachlesen.
Was ist Ihre Meinung?
Am 20.10. hatte ich ein Gespräch mit 'unserer' Landtagsabgeordneten, Frau Leppla, über den Bahnhaltepunkt. Ganz wichtig: Sie ist für den Haltepunkt und hat sich bereits in ihrer Stadtratszeit dafür engagiert. Im weiteren Verlauf des Gesprächs wurden verschiedene Möglichkeiten angesprochen, dem Vorhaben zur Durchsetzung zu verhelfen.
Der Stadtrat hat am 24.9.2012 einstimmig den Antrag der Grünen
"Die Verwaltung wird aufgefordert, alle notwendigen Schritte einzuleiten, um den Bahnhaltepunkt Hohenecken zu reaktivieren."
verabschiedet.
Inzwischen wurde die 'Kleine Anfrage' (kleineanfrage1.png, kleineanfrage2.png, kleineanfrage3.png, kleineanfrage4.png) zum Bahnhaltepunkt von Herrn Minister Lewentz beantwortet. Besonders beachtenswert ist die Antwort (Seite 4) auf die Frage nach dem Förderantrag, der seit über zweieinhalb Jahren nicht bearbeitet wurde:
... Der Zuwendungsantrag wurde noch nicht beschieden. Im Einvernehmen mit der Stadt Kaiserslautern hat das Land in den letzten Jahren eine Reihe - aus Sicht der Stadt - dringlichere Verkehrsinfrastrukturvorhaben unterstützt.
Am 30.8.2012 habe ich in der Bürgersprechstunde bei 'unserem Bundestagsabgeordneten' Gustav Herzog versucht, Interesse für den Haltepunkt zu wecken und dabei einen Brief überreicht.
Beim Ortstermin wurden die Landtagsabgeordnete Frau Jutta Blatzheim-Roegler und die Bundestagsabgeordnete Frau Tabea Rößner über die Problematik informiert. So wurde auch ein offener Brief überreicht. Zusammen mit anwesenden Bürgern, dem Ortsvorsteher, Mitgliedern von Ortsbeirat und Stadtrat und weiteren Vertretern von Parteien wurden Lösungsmöglichkeiten erläutert. Die Veranstaltung hatte trotz des für Berufstätige ungünstigen Termins 39 gezählte Teilnehmer.
Die Rheinpfalz, dür vom 15.8.2012 schrieb dazu: Zur Sache: Offenen Brief übergeben Befürworter eines Bahnhaltepunkts in Hohenecken haben den Grünen-Abgeordneten Tabea Rößner und Jutta Blatzheim-Roegler gestern einen offenen Brief übergeben, in dem sie eine Reaktivierung des Haltepunkt fordern. Seit über zwei Jahrzehnten warte Hohenecken auf die Reaktivierung des Haltepunkts, heißt es in dem Schreiben. Die Stadt habe in ihrem Nahverkehrsplan 2009 den Neubau eines Haltepunkts bei den Infrastrukturmaßnahmen vorgesehen. Der Haltepunkt habe auch alle kommunalpolitischen Instanzen durchlaufen und sollte im Dezember 2011 in Betrieb gehen; über den Antrag auf Landeszuschuss sei seit über zweieinhalb Jahren nicht entschieden. ... Der Haushalt des zuständigen Ministeriums listet auf Seite 344 die "Zuwendungen für den Bau und Ausbau von Verkehrsanlagen des ÖPNV/SPNV" auf. Die Region Kaiserslautern sei jedoch nicht vertreten. Dies sei unverständlich, denn Hohenecken wäre der am meisten frequentierte Halt auf der Strecke nach Pirmasens. " Der Haltepunkt stabilisiert diese Strecke in ihrem Bestand und in ihrer Wirtschaftlichkeit. Das bisher mäßige ÖPNV-Angebot in Hohenecken wird schlagartig fast verdoppelt", schreiben die Befürworter des Haltepunkts.
Quelle: Wikimedia Commons
Signal auf Grün stellen Bekommt der Stadtteil Hohenecken im nächsten Jahr einen Bahnhaltepunkt? Zurzeit macht sich eine Initiative im Ort für den Haltepunkt stark - und sie stößt auf große Resonanz. Auch Baudezernent Peter Kiefer setzt sich für das Vorhaben ein. ... Jetzt werde das Tiefbaureferat einen neuen Anlauf starten, kündigte Baudezernent Kiefer an. Er werde am 15. August Gespräche mit dem Landesbetrieb Mobilität und Vertretern des Landesinnenministeriums führen, um einen möglichst hohen Zuschuss an Land zu ziehen, sagte Kiefer. Ohne kräftige Geldspritze des Landes gehe nichts, stellte er fest. Keinen Zweifel ließ der Beigeordnete daran, dass auch er den Haltepunkt für wünschenswert und sinnvoll erachte. Er werde sich denn auch im Stadtvorstand dafür einsetzen, dass im städtischen Haushalt für 2013 die Mittel für dieses Projekt bereitgestellt werden. Die letzte Entscheidung liege freilich beim Stadtrat, stellte Kiefer klar. ... Der Haltepunkt Hohenecken werde der am meisten frequentierte auf der Bahnstrecke zwischen Pirmasens und Kaiserslautern sein, zitiert Merkert Prognosen der Verkehrsexperten. Die Hohenecker könnten stündlich in einen Zug nach Kaiserslautern oder Pirmasens einsteigen. In etwa sieben Minuten kämen sie dann beispielsweise am Hauptbahnhof Kaiserslautern an. Der Bus sei wesentlich länger unterwegs, weist Merkert auf einen Vorteil der Bahnverbindung hin. Auch aus wirtschaftlicher Sicht spricht nach Meinung Merkerts "alles für den Bahnhaltepunkt". Er zitiert ein Verkehrsgutachten, das für die Haltestelle Hohenecken täglich mehr als 500 Ein- und Aussteiger voraussage. Die jährlichen Einnahmen würden auf etwa 160.000 Euro geschätzt.
Einwurf Land ist am Zug Nachdem der Bahnhaltepunkt von der Prioritätenliste für dieses Jahr gestrichen worden war, hoffen viele Hohenecker, dass Stadtspitze und Stadtrat die Weichen für 2013 stellen, also Mittel im Haushalt bereitstellen. Freilich ist dieses Bauvorhaben nur zu verwirklichen, wenn das Land einen kräftigen Zuschuss gibt. Die Regierung in Mainz ist nun am Zug. Aus verkehrspolitischer und ökologischer Sicht spricht alles für eine Haltestelle in Hohenecken. Da wäre es völlig unverständlich, wenn ausgerechnet ein rot-grüne Landesregierung sich knauserig zeigte.
Kaiserslautern: Thema Opelkreisel und Bahnhof Hohenecken Um Verkehrsprobleme in Kaiserslautern geht es bei einer Diskussion des Kreisverbandes Kaiserslautern der Grünen mit der verkehrspolitischen Sprecherin der grünen Landtagsfraktion, Jutta Blatzheim-Roegler, und der Bundestagsabgeordneten Tabea Rößner am 14. August. Vorgesehen sind Ortsbegehungen am Opelkreisel und am geplanten BahnhaltepunktHohenecken. Gesucht werden Lösungen, wie der Bahnhaltepunkt in Hohenecken realisiert werden kann. ... Der Geschäftsführer des Kreisverbandes, Andreas Bossong, stellt Überlegungen vor, wie die Bahn- und Bus-Haltestellen am Opelkreisel miteinander verknüpft werden können. ... Gemeinsam fährt die Gruppe mit dem Bus nach Hohenecken, wo um 14.45 Uhr an der Bushaltestelle Hohenecken Arte Floristik der nächste Treffpunkt für das Gespräch über den Bahnhaltepunkt ist. ...
